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Montag, 27.11.2006

LONDON. Russlands Präsident Putin hat nach dem Giftmord an dem russischen Regimekritiker Litwinenko beteuert, seine Regierung habe mit der Tat nicht das Geringste zu tun. In Anbetracht der Ermordung des Ex-Geheimdienstlers mit radioaktivem Polonium schloss Putin ein Begräbnis in Russland kategorisch aus, versprach jedoch den Angehörigen des Ermordeten, sich für eine – so Putin – „angesichts der tragischen Umstände seines Todes angemessene Beisetzung“ auf dem Gelände des ehemaligen Kernkraftwerks Tschernobyl einzusetzen.

Ex-Kanzler Gerhard Schröder bezeichnete als Reaktion auf die Anschuldigungen gegenüber der russischen Staatsführung seinen Duzfreund Putin erneut als „lupenreinen Demokraten“. Kritik von Menschenrechtlern, wonach er den russischen Präsidenten blind idealisiere, wies Schröder zurück. „Es stimmt ja: Ich rede immer nur gut über Putin“, so Schröder. „Und was ist das Ergebnis? Ich lebe noch!“

Der bayerische Ministerpräsident Stoiber enthüllte jetzt in einem spektakulären Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, selbst schon einmal fast Opfer eines Mordkomplotts höchster Regierungsstellen geworden zu sein. „Es war exakt wie bei Litwinenko“, so Stoiber. „Konspiratives Abendessen, abgelegene Privatwohnung, nur zwei Personen anwesend, keine Zeugen. Und dann der Schock: Angela Merkel hatte gekocht!“

Donnerstag, 23.11.2006

BERLIN. Die Bundesregierung hat jetzt auf die lauter werdenden Vorwürfe der Nato-Verbündeten reagiert, wonach sich die Bundeswehr im sicheren Norden Afghanistans vielfältigen touristischen Aktivitäten widme, während im umkämpften Süden des Landes die Verluste bei britischen, amerikanischen und kanadischen Verbänden ständig zunehmen. Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich enttäuscht, dass die großen Opfer, welche deutsche Soldaten am Hindukusch bei der Verteidigung der freien Welt bringen, offenbar nur unzureichend gewürdigt werden. Dabei hätten auch die deutschen Sanitäter in letzter Zeit alle Hände voll zu tun, momentan häufen sich besonders die Fälle von Sonnenbrand, Geschlechtskrankheiten und psychosomatischen Störungen aufgrund schweren Drogenmissbrauchs.

Bundesentwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul (SPD) forderte unterdessen die amerikanischen Streitkräfte auf, nicht länger über die steigenden Opferzahlen zu lamentieren, sondern endlich ihren Beitrag zur Deeskalation im Süden Afghanistans zu leisten. Nach Ansicht der Ministerin müssten die Nato-Truppen deutlich energischer die Verbreitung sogenannter Killerspiele in ihrem Einsatzgebiet bekämpfen. Videospiele wie „Dschihad“, „Holy War“ und „Allahu Akbar“ verbreiteten zunehmend antiwestliches und gewaltverherrlichendes Gedankengut. Wieczorek-Zeul regte an, der afghanischen Jugend sinnvollere Methoden des Aggressivitätsabbaus zur Verfügung zu stellen und 10000 übrig gebliebene Exemplare des WM-Maskottchens „Goleo“ kostenlos zu verteilen.

Bundeskanzlerin Merkel sieht dagegen auf Dauer keine Chance, sich dem Drängen der Alliierten nach militärischer Unterstützung im umkämpften Süden Afghanistans länger zu entziehen. Einem Vorauskommando, welches den bedrängten Nato-Truppen gegen die Taliban zu Hilfe kommen soll, gehören auf Merkels ausdrücklichen Wunsch auch die Ministerpräsidenten Stoiber, Koch und Rüttgers an.

Montag, 20.11.2006

BERLIN. Bundesregierung und Bundesländer haben sich nach zähem Ringen auf einen Kompromiss zum Bleiberecht für in Deutschland geduldete Ausländer geeinigt. Demnach sollen Ausländer, die einer geregelten Arbeit nachgehen, eine befristete Aufenthaltserlaubnis erhalten, während Terroristen und Kriminelle rigoros abgeschoben werden. Für Ausländer, die jede Art von Arbeit rigoros ablehnen, die aber trotzdem hier bleiben wollen, bleibt zukünftig nur noch der Ausweg über eine Anstellung im öffentlichen Dienst.

In einigen Bundesländern kann die Polizei bereits Erfolge im Kampf gegen einen Missbrauch des Aufenthaltsrechts in Deutschland vorweisen. Einige aktenkundlich erfasste Ausländer, welche die deutsche Bevölkerung in den letzten Jahrzehnten immer wieder in Angst und Schrecken versetzten, haben sich bereits durch Flucht ihrer Abschiebung entzogen, darunter Howard Carpendale, Costa Cordalis und Roberto Blanco.

Die neue gesetzliche Regelung soll auch verhindern, dass kriminelle Ausländer nach Deutschland einsickern, hier in kurzer Zeit unter Vorspiegelung falscher Tatsachen Millionen zusammenraffen und sich dann wieder ins Ausland absetzen. Ein erster Erfolg der Maßnahme ist bereits zu verzeichnen: Das drohende Bundesliga-Comeback des angeblichen Stürmers Ailton konnte in letzter Sekunde verhindert werden.

Freitag, 17.11.2006

BERLIN. Das außergewöhnlich milde Herbstwetter in weiten Teilen Mitteleuropas hat dazu geführt, dass viele Zugvögel keine Anstalten machen, ihre Sommerquartiere zu verlassen und den langen Rückweg gen Süden anzutreten. Während sich Vertreter von Bündnis 90 / Die Grünen für ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht für Zugvögel in Deutschland aussprachen, wird Bayern nach den Worten seines Innenministers Beckstein (CSU) bereits in der nächsten Woche mit Zwangsabschiebungen beginnen.

Der Einzelhandel hat sich darauf eingestellt, dass die anhaltend milden Temperaturen auch das Konsumverhalten der Deutschen während des Weinnachtsfests beeinflussen könnten. Statt der bisher recht zäh laufenden Weihnachtsbäume, Christstollen und Weihnachtsgänse wird das Festtagssortiment jetzt kurzfristig erweitert um Bierzeltgarnituren, Zapfanlagen und Grillwürstchen.

Während Weihnachten noch immer traditionell eher zu Hause gefeiert wird, wollen einer aktuellen Umfrage zufolge die meisten Deutschen den kommenden Jahreswechsel diesmal in warmen Gefilden verbringen. Besonders gefragt bei den Wärmebedürftigen sind derzeit Reiseziele in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Donnerstag, 16.11.2006

BERLIN. Deutschland ist dem Sicherheitsbericht der Bundesregierung zufolge eines der sichersten Länder der Welt. Zu verdanken ist dieser Status in erster Linie der professionellen Arbeit der Sicherheitsbehörden sowie ständiger Auslandsaufenthalte des „Prügelprinzen“ Ernst August von Hannover.

Bundesinnenminister Schäuble (CDU) hob auf einer Pressekonferenz hervor, dass besonders bei der Jugendkriminalität ein drastischer Rückgang der statistisch erfassten Straftaten registriert werden konnte. Schäuble wörtlich: „Die meisten Jugendlichen sind heute zu schweren Straftaten gar nicht mehr in der Lage. Dazu sind die einfach zu besoffen!“

Kritiker monieren, dass entgegen der Darstellung der Bundesregierung der Gesamtschaden durch Kriminalität sogar gestiegen sei, die Verbrecher hätten lediglich brutale Methoden durch unauffälligere Vorgehensweisen ersetzt. So gibt es beispielsweise weniger Banküberfälle, dafür häufen sich Fälle, bei denen die elektronischen Zugangsdaten ahnungsloser Kunden ausgespäht werden („Phishing“). Wurden rechtschaffene Bürger früher durch horrende Lösegeldforderungen skrupelloser Entführer ruiniert, so schafft das heute eine simple Tankquittung. Brutale Raubüberfälle auf offener Straße werden zunehmend abgelöst durch die neuen Steuergesetze der Bundesregierung.

Mittwoch, 15.11.2006

BERLIN. Die von zahlreichen Experten im Vorfeld geäußerten Befürchtungen, das im August dieses Jahres in Kraft getretene Antidiskriminierungsgesetz würde sich in der Praxis zu einem bürokratischen Monstrum entwickeln, scheinen sich jetzt zu bestätigen. Für viele Firmen steht bei weiterhin rigoroser Auslegung des Gesetzes sogar die Existenz auf dem Spiel. So muss etwa die Deutsche Lufthansa jetzt auch Blinde und Sehschwache als Piloten akzeptieren, ein Taubstummer klagte erfolgreich auf Einstellung als Radiomoderator, selbst Kevin Kuranyi darf sich nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen weiterhin „Mittelstürmer“ nennen.

Als bisher spektakulärsten Fall bewerten Experten den juristischen Erfolg der Frührentnerin Brunhilde P. aus Hamburg, die per Gerichtsentscheid ihre Anstellung als Zwangsprostituierte beim stadtbekannten Zuhälter Koks-Kalle durchsetzte.

Auf die Bevölkerung werden als Folge des Gesetzes wohl weitere Umwälzungen zukommen. So geht etwa der Bundesverband deutscher Analphabeten derzeit rigoros gegen Bücher und Zeitungen vor, da diese eine Quelle massiver Diskriminierung darstellten. Nach mehrwöchigen Verhandlungen mit dem Verband deutscher Verleger zeichnet sich jetzt ein für beide Seiten tragfähiger Kompromiss ab: Zeitungen und Bücher dürfen vorerst weiter erscheinen, aber ohne diskriminierende Buchstaben.

Dienstag, 14.11.2006

BONN. Der abgelöste Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom, Kai-Uwe Ricke, hat sich gegen Kritik aus den Reihen des Aufsichtsrates sowie von Aktionärsschützern zur Wehr gesetzt. Auf einer Pressekonferenz in Bonn hielt sich Ricke vor allem zu Gute, rechtzeitig auf langfristige Trends in der Telekommunikation gesetzt zu haben. „Vorübergehende Modeerscheinungen dagegen hatten bei mir nie eine Chance“, so Ricke. „Wie zum Beispiel dieses Internetz.“

Ricke wandte sich auch strikt gegen eine Digitalisierung der Sprachübertragung. Dies sei für Daten zwar prinzipiell möglich, erklärte Ricke, jedoch nicht für Sprache. Digitale Signale bestünden nur aus Nullen und Einsen, eine derartige Einschränkung der Kommunikation könne den Kunden der Deutschen Telekom nach Rickes Worten nicht zugemutet werden. „Ein Telekom-Kunde will am Telefon nicht nur 'null' oder 'eins' übermitteln, sondern auch 'siebzehn' oder 'vierundvierzig' oder 'Ich muss jetzt Schluss machen, mein Mann kommt nach Hause!'“

Die von allen Seiten vorgebrachten Vorwürfe, Ricke habe sich stets als zaudernder, zögerlicher, entscheidungsschwacher Charakter erwiesen, der zwar Unmengen Geld kassieren wolle, dabei aber so gut wie nichts bewegen könne, werden wohl nicht ohne Konsequenzen für den Top-Manager bleiben: Bundeskanzlerin Merkel hat Ricke bereits einen Ministerposten in ihrem Kabinett angeboten.

Montag, 13.11.2006

BERLIN. Der aktuelle Castor-Transport, mit dem radioaktiver Atommüll aus Frankreich ins Zwischenlager Gorleben gebracht werden soll, hat erneut die Diskussionen um den Ausstieg aus der Kernenergie angeheizt. Vertreter der Grünen forderten in erster Linie wirksamere Energiesparmaßnahmen, um die Atomkraftwerke langfristig überflüssig zu machen. Die meiste Energie wird nach Meinung von Experten derzeit in schlecht isolierten Altbauten verschwendet sowie in der großen Koalition.

Der hessische Ministerpräsident Koch (CDU) warnte angesichts der sehr sicheren deutschen Atomkraftwerke vor Panikmache. „Die Wahrscheinlichkeit einer Kernschmelze ist so gering – eher gewinnen alle Deutschen gleichzeitig im Lotto oder es landen Außerirdische auf der Erde oder wir bekommen eine brauchbare Gesundheitsreform!“

Auch Bundeswirtschaftsminister Glos (CSU) setzt sich derzeit massiv für den Fortbestand der Kernkraftwerke ein. Glos stören besonders die häufig wiederkehrenden Berichte, wonach die Atommeiler negative Auswirkungen auf die Gesundheit der dort lebenden Menschen haben. Der Minister setzt seine eigenen Erfahrungen dagegen: „Wenn ich mit Menschen spreche, die in der Umgebung von Atomkraftwerken wohnen, dann blicke ich stets in strahlende Gesichter!“

Sonntag, 12.11.2006

BERLIN. Die durch die Bundesregierung letzte Woche verhinderte europaweite Erhöhung der Biersteuer sowie die Vorschläge des nordrheinwestfälischen Ministerpräsidenten Rüttgers zur Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes zeigen, dass der Volkswille von den Politikern wieder mehr zum Maßstab ihres Handelns gemacht wird. Dabei zielen alle Parteien bei ihren Kampagnen stets auf die Bevölkerungsmehrheit, also in erster Linie auf Sozialhilfeempfänger, Analphabeten und Fettleibige.

Um ihre Popularität beim Wahlvolk zu steigern, springen derzeit viele Amtsträger auf den Zug wohlklingender Vorschläge auf. So fordert etwa der bayerische Ministerpräsident Stoiber (CSU) für dieses Jahr eine weiße Weihnacht, Linkspolitiker Lafontaine verlangt die Rente mit 47, IG-Metall-Chef Peters ein sofortiges Globalisierungsverbot und Arbeitsminister Müntefering (SPD) den Gewinn der deutschen Fußballmeisterschaft durch den FC Schalke 04.

Besonders die Forderung Münteferings stieß auf ungewöhnlich scharfe Kritik beim Bundespräsidenten. Politiker dürften sehr wohl auch die ausgefallensten Forderungen stellen, so Horst Köhler. Diese müssten aber realistisch bleiben.

Sonnabend, 11.11.2006

BERLIN. Das Bundeskabinett hat sich heute zu einer Sondersitzung getroffen, um gemeinsam den Beginn der Karnevalszeit zu feiern. Als Bundeskanzlerin Merkel um Punkt 11.11 Uhr ihr Glas erhob, um das närrische Treiben zu eröffnen, regte sich vielfacher Widerspruch aus den Reihen der SPD-Minister. Dabei wurden einerseits formale Bedenken geäußert (Arbeitsminister Müntefering: „Bei mir isses erst zehn nach elf!“), die Wahl der ausgeschenkten Getränke in Frage gestellt (Finanzminister Steinbrück: „Ostsekt!“) oder auch Befürchtungen hinsichtlich eines Ausartens der Feierstunde geäußert (Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul: „Wenn wir Polonaise machen, gehe ich an die Presse!“).

Die von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) vorbereitete Büttenrede musste nach wenigen Sätzen abgebrochen werden, da Wirtschaftminister Glos (CSU) die Positionen der bayerischen Staatsregierung nicht in ausreichendem Umfang berücksichtigt fand. Schmidt ließ sich den Unmut über die geplatzte Rede nicht anmerken, kündigte aber gegenüber ihrer Tischnachbarin, Familienministerin von der Leyen (CDU) an, den „Drecksack“ später unter den Tisch zu saufen.

Politische Beobachter zeigten sich erstaunt über die Einberufung der Sondersitzung. Gerade diese Bundesregierung beweise doch seit einem Jahr jeden Tag aufs neue, dass es keinen äußeren Anlass braucht, um es närrisch zu treiben.

Freitag, 10.11.2006

GAZA. In der im Gaza-Streifen gelegenen Stadt Beit Hanun sind am Mittwoch 18 palästinensische Zivilisten durch israelischen Artilleriebeschuss ums Leben gekommen, darunter zahlreiche Frauen und Kinder. Ein israelischer Militärsprecher versuchte, die Aktion herunterzuspielen. „Ein bedauerliches Versehen, mehr nicht“, so Oberstleutnant Likwy Dator. „Dabei wurden ausschließlich Palästinenser getötet, Menschen kamen nicht zu Schaden.“

Internationale Beobachter machen für die in letzter Zeit stark angestiegene Zahl palästinensischer Todesopfer vor allem das neue Prämiensystem der israelischen Armee verantwortlich. Demnach erhält ein israelischer Soldat als Anerkennung für zehn getötete Palästinenser einen iPod, für 30 einen Plasma-Fernseher und für 100 eine nagelneue Harley-Davidson. Israels Premier Olmert beugte sich jetzt der Kritik aus dem Ausland. „Das Prämiensystem wird abgeschafft, denn es ist bürokratisch und regt zu Missbrauch an“, so Olmert. „Außerdem gehen uns die Harleys aus.“

Für internationale Spannungen sorgt auch der jüngste Scheinangriff israelischer Kampfflugzeuge auf eine Stellung französischer Blauhelmsoldaten. Ein französischer Brigadegeneral wandte sich jetzt mit einem verzweifelten Appell an die Weltöffentlichkeit: „Die Lage unserer kleinen Truppe ist verzweifelt, eigentlich hoffnungslos: am Boden die Freischärler der Hisbollah, in der Luft israelische Kampfflugzeuge und vor der Küste die deutsche Kriegsmarine!“

Donnerstag, 09.11.2006

WASHINGTON. Nach dem erwarteten Machtwechsel im Kongress will US-Präsident Bush jetzt offenbar die Konsequenzen aus seiner Niederlage ziehen und zukünftig alle Anstrengungen darauf richten, so schnell wie möglich eine stabile und tragfähige Demokratie im Irak zu errichten. Völlig überraschend präsentierte Bush gestern seinen eilig entworfenen Ein-Punkte-Plan. „Der neu gewählte Senat sowie das Repräsentantenhaus“, so Bush, „werden nächste Woche nach Bagdad umziehen.“

Für die ungewöhnliche Entscheidung machte Bush vor allem die instabile Lage im Irak verantwortlich. „Unsere erfahrenen amerikanischen Abgeordneten und Senatoren sollen dem irakischen Volk zeigen, dass Korruption, Bandenkriminalität und religiöser Fanatismus keineswegs immer im Blutvergießen enden müssen.“

Noch offen ist derzeit, welche neue Aufgabe der entlassene US-Verteidigungsminister Rumsfeld übernimmt. Präsident Bush regte öffentlich an, dass Rumsfeld dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Il zukünftig als militärstrategischer Berater dienen könne. Die Reaktion fiel allerdings zunächst ablehnend aus. Niemals werde er mit diesem „blutrünstigen, völlig durchgeknallten Monster“ zusammenarbeiten, so Kim.

Mittwoch, 08.11.2006

BERLIN. Gerüchten zufolge liegt Ex-Fußballnationaltrainer Jürgen Klinsmann ein neues lukratives Betätigungsangebot vor. Nach Verlautbarungen aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen soll Klinsmann von Bundespräsident Horst Köhler beauftragt worden sein, die Bundesregierung zu trainieren, um diese mittelfristig international wieder konkurrenzfähig zu machen. Köhler rechtfertigte sein millionenschweres Angebot an den in Kalifornien lebenden Klinsmann: „Wenn einer weiß, wie man aus einer untalentierten, demotivierten Gurkentruppe ein schlagkräftiges Team formt, dann ist es Jürgen Klinsmann!“

Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich von der bevorstehenden Verpflichtung Klinsmanns überrascht. Die Bundesregierung habe, so Merkel, bereits in der Vergangenheit stets wichtige Prinzipien aus dem Fußball beherzigt: „Schon bei der Vereidigung der Minister galt der Grundsatz: Die Null muss stehen! Seither versuche ich, unsere dürftige Heimbilanz durch häufige Auswärtsspiele zu kompensieren. Und falls wir am Ende doch absteigen: Lebbe gehd weida!“

Erstmalig hat sich jetzt auch der Umworbene selbst zu dem Angebot geäußert. Dabei wies Klinsmann Vergleiche zwischen der Fußballnationalmannschaft zum Zeitpunkt seiner Amtsübernahme und der aktuellen Bundesregierung weit von sich. „Meine Spieler“, so Klinsmann, „brachten für die schweren Aufgaben, die vor ihnen lagen, zumindest elementare Grundkenntnisse mit.“

Dienstag, 07.11.2006

NAIROBI. Zum Auftakt des Weltklimagipfels im kenianischen Nairobi hat US-Präsident Bush in einer Grußnote an die 5000 Delegierten vor Panikmache angesichts der drohenden globalen Erwärmung gewarnt und angekündigt, dass die USA die Klimakatastrophe mit modernsten technischen Mitteln abwenden werden. „Für jedes Klimaproblem“, so Bush, „haben wir die passende Klimaanlage!“

Der US-Präsident präsentierte eine aktuelle Studie seines Umweltministeriums, wonach Industrie und Straßenverkehr vollkommen unschuldig am gestiegenen CO₂-Ausstoß der vergangenen Jahrzehnte sind. „Der Mensch ist schuld“, so Bush. „Der Mensch atmet. Wussten Sie, dass ein Jogger mehr als zehnmal so viele Treibhausgase emittiert wie ein vergleichbarer Zeitgenosse bei McDonalds?“

Bush kündigte im Falle einer weiteren Erderwärmung drastische Maßnahmen an. „Wenn die Temperaturen weiter steigen, dann schließe ich eine US-Invasion auf der Sonne nicht mehr aus, um das Problem direkt an der Quelle zu lösen.“ Ex-Präsidentschaftskandidat und Klimawarner Al Gore zweifelt dagegen am Sinn einer Besetzung der Sonne durch US-Truppen. „Wenn ich die Situation im Irak und in Afghanistan betrachte“, so Gore, „dann habe ich keine Lust mit anzusehen, wie im nächsten Jahr auf der Sonne das Licht ausgeht.“

Montag, 06.11.2006

DÜSSELDORF. Ein Stromausfall hat in der Nacht von Sonnabend auf Sonntag weite Teile Deutschlands, Belgiens, Frankreichs und Italiens ins Chaos gestürzt. Wenige Minuten vor dem Zusammenbruch der Leitungen hatte Bundeskanzlerin Merkel in der ZDF-Sendung „Wetten, dass…“ bei Thomas Gottschalk gewettet, dass die Energie, welche die große Koalition derzeit ausstrahle, bald auf das ganze Land überspringen werde.

Obwohl Tote und Verletzte nach derzeitigen Erkenntnissen nicht zu beklagen sind, spielten sich vielerorts menschliche Tragödien ab. Dramatisch etwa der Bericht des Augenzeugen Kevin S. aus der Techno-Disco „Teenytuss“ in Recklinghausen: „Nachdem die Musik ausgesetzt hatte und die Stroboskoplampen ausgefallen waren, blickte man im schalen Licht der Feuerzeuge in ängstliche, panische, verzweifelte Gesichter. Die Dramatik der Situation war jedem Anwesenden absolut klar: Wenn die Musik nicht in wenigen Minuten wieder hämmern würde, wären wir irgendwann gezwungen zu reden…“

Nach Behördenangaben ist mittlerweile auch die Ursache der Störung bekannt. Frühpensionär Erwin P. aus Bottrop hatte gemeinsam mit seiner Frau Hilde einen ersten Probelauf für die weihnachtliche Festbeleuchtung am eigenen Heim vorgenommen, ohne zuvor die Stadtwerke über die zu erwartenden Lastspitzen zu informieren. In einem Interview mit dem WDR-Fernsehen wies P. die Kritik zurück: „Festbeleuchtung? Mensch, das war erst mal nur innen! Draußen kommt nächste Woche. Aber keine Angst: Probelauf garantiert erst nach dem ZDF-Sportstudio!“

Sonntag, 05.11.2006

BAGDAD. Ein Sondergericht in Bagdad hat den irakischen Ex-Diktator Saddam Hussein zum Tode verurteilt. Nach der Entscheidung des Gerichts meldeten sich zehntausende Iraker bei den Behörden und gaben an, ebenfalls furchtbare Gräueltaten begangen zu haben, für die sie die Todesstrafe verdienten. Ministerpräsident al-Maliki wies die Forderungen seiner Landsleute in einer öffentlichen Rundfunkansprache zurück: „Einen Versuch war es sicher wert. Aber so leicht kommt ihr hier nicht raus!“

In Deutschland stieß das Todesurteil überwiegend auf Kritik. Politiker aller Parteien forderten, das „Unrechtsurteil“ (Justizministerin Zypries) aufzuheben und ein neues Verfahren in Deutschland anzusetzen. „Wir würden Saddam Hussein mit der ganzen Härte des deutschen Rechtsstaats konfrontieren“, so der Grünenpolitiker Jürgen Trittin, „und ihm drastisch die Pension kürzen!“

US-Präsident Bush nutzte das Urteil zu einem historischen Vergleich: „Hitler hat sich selbst gerichtet, Mussolini und Ceauşescu wurden erschossen, Saddam wird gehängt. Jeder kann sich also selbst ausrechnen, was passiert, wenn bei uns nächste Woche die Demokraten die Macht übernehmen!“

Sonnabend, 04.11.2006

BERLIN. Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden fallen dieses und nächstes Jahr um 39,5 Milliarden Euro höher aus als erwartet. Politiker aller im Bundestag vertreten Parteien warnten jedoch in seltener Einmütigkeit davor, jetzt neue Milliardengeschenke an irgendwelche Lobbyistengruppen zu verteilen. Die knapp 40 Milliarden würden kaum ausreichen, um auch nur die längst überfällige Diätenerhöhung zu bezahlen.

Der Bund der Steuerzahler warnte ebenfalls vor überzogenen Erwartungen. „Politiker haben ihre eigenen Methoden, mit Steuergeldern umzugehen“, so ein Sprecher. „Am weitesten verbreitet sind verbrennen, versenken und kompostieren.“ Finanzminister Steinbrück (SPD) bezeichnete die Anschuldigungen des Verbandes als „billige Polemik“ und fügte hinzu: „Außerdem haben wir jetzt zusätzlich diese neue Säure.“

Andere Experten kritisierten, dass Deutschland auch im nächsten Jahr trotz boomender Konjunktur viele neue Schulden mache werde. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) wies die Kritik zurück. „Man muss auch mal die spezifischen Probleme Deutschlands beachten“, so Merkel, „und uns nicht immer mit Ländern vergleichen, die eine richtige Regierung haben!“

Freitag, 03.11.2006

FRANKFURT. In Deutschland sind derzeit Geldscheine im Umlauf, die sich bei Berührung zersetzen. Nach Schätzungen der Deutschen Bundesbank haben sich in den letzten Wochen bereits etwa 1.500 Euro-Banknoten in den Händen ihrer Besitzer bis auf kleine Fetzen aufgelöst. Das Phänomen war vor einigen Jahren schon einmal aufgetreten, hatte damals tausende von Bürgern um ihre Ersparnisse gebracht und war unter dem Begriff „Neuer Markt“ in die Geschichte eingegangen.

Doch im vorliegenden Fall stehen selbst Spezialisten vor einem Rätsel. Experten des Bundeskriminalamtes (BKA) hatten zunächst angenommen, die Ursache des Phänomens auf eine kleine Gruppe von Menschen zurückführen zu können, die eine natürliche Begabung haben, selbst große Geldmengen im Handumdrehen zu vernichten. „Diesmal ist es aber noch weit schlimmer“, so ein Sprecher des BKA. „Diesmal sind nicht nur Politiker betroffen.“

Bundeskanzlerin Merkel warnte die Medien vor einer Panikmache. Für die breite Masse der Bevölkerung bestehe ohnehin keine Gefahr, betonte Merkel und rief die Bürger auf, in Zukunft verstärkt zu Münzen zu greifen. „Wenn unsere wirtschafts- und sozialpolitischen Konzepte in einigen Jahren erst richtig greifen, dann wird der Gedanke an 50-Euro-Scheine ohnehin nur noch eine ferne Erinnerung sein!“

Donnerstag, 02.11.2006

WASHINGTON. Wenige Tage vor den Kongresswahlen in den USA verschärft sich der Ton zwischen den Kontrahenten. Der ehemalige demokratische Präsidentschaftskandidat John Kerry griff auf einer Wahlkampfveranstaltung die regierenden Republikaner mit ungewöhnlich scharfen Worten an. „Wie unfähig, wie korrupt, wie verhasst, wie abgewirtschaftet muss eine Regierung sein, wenn sogar ganz normale Amerikaner mit dem Gedanken spielen, dieses Mal die Demokraten zu wählen?“

Dagegen versucht Präsident Bush, den Wählern immer wieder aufs Neue die Erfolge seiner Amtszeit vor Augen zu führen. „Wir haben einige der kriminellsten und skrupellosesten Feinde Amerikas außer Gefecht gesetzt: Saddam Hussein sitzt hinter Gittern, Osama bin Laden verkriecht sich in seiner Höhle, Gerhard Schröder ist abgewählt. Und Irak? Unsere Kritiker sagen: Jeder Depp läuft im Irak mittlerweile mit einer Waffe herum, die Glaubwürdigkeit der Politiker ist auf dem Nullpunkt, religiöse Fanatiker bestimmen die öffentliche Meinung. Ich antworte ihnen: Wir haben dem irakischen Volk amerikanische Verhältnisse versprochen, jetzt hat es sie!“

Zur Überraschung vieler Wahlbeobachter engagiert sich Präsident Bush in den letzten Tagen des Wahlkampfes stark in bisherigen Randthemen wie Umweltschutz oder Klimawandel. Für seine Verhältnisse gab sich Bush hier allerdings relativ bescheiden. „Natürlich liegen viele wichtige Schritte noch vor uns, natürlich wird es ein langer, steiniger Weg. Aber erste Erfolge unserer Klimapolitik stellen sich heute bereits ein! Selbst mein schärfster Kritiker Al Gore musste kürzlich zugeben: Die Arktis war in diesem Sommer fast eisfrei!“

Mittwoch, 01.11.2006

BERLIN. Die Skandalfotos deutscher Afghanistan-Soldaten beschäftigen weiterhin das politische Berlin. Gleich mehrere Minister der Bundesregierung drückten erneut mit teilweise drastischen Worten ihren Abscheu über die Fotos aus, so etwa Verteidigungsminister Jung („stark überbelichtet, zu wenig Tiefenschärfe“), Außenminister Steinmeier („gegen die Sonne fotografiert, leicht rotstichig“) und nicht zuletzt Bundeskanzlerin Merkel („Einige der zentralen Motive wirken leblos“).

Die Opposition nimmt dagegen die Soldaten in Schutz und wirft ihrerseits der Bundeswehr vor, die Truppe auf den gefährlichen Auslandseinsätzen mit ungeeigneten Billigkameras ausgestattet zu haben. Oppositionsführer Westerwelle (FDP) griff den Verteidigungsminister scharf an: „Kein Autofocus! Kein Selbstauslöser! Keine Serienbildfunktion! Ich erinnere hier warnend an das Schicksal tausender russischer Soldaten, die damals in Afghanistan mit primitiven Einwegkameras unterwegs waren!“

Unklar ist nach wie vor, woher die menschlichen Überreste stammen, mit denen die deutschen Soldaten vor den Kameras posierten. Während Experten vermuten, dass es sich um Widerstandskämpfer gegen die sowjetische Besetzung in den achtziger Jahren oder um Opfer des Taliban-Regimes handelt, hat Verteidigungsminister Jung seine eigene Theorie für die Herkunft der Skelette: „Religiöser Eifer ist ja gut und schön, aber manche Afghanen übertreiben es echt mit dem Ramadan!“